Chinas Außenminister drängt EU zu fairem Geschäft nach Huawei ZTE Berichten

Chinas Außenministerium hat ein faires Geschäftsumfeld gefordert, während die EU über ein mögliches Verbot von Geräten der Unternehmen Huawei und ZTE diskutiert. In einer regulären Pressekonferenz äußerte sich der Sprecher des Außenministeriums, Lin Jian, zu einem Bloomberg-Bericht, laut dem die Europäische Kommission Überlegungen anstellt, EU-Mitgliedstaaten zu zwingen, diese Geräte schrittweise aus ihren Telekommunikationsnetzen zu entfernen.

Lin betonte, dass chinesische Unternehmen in Europa seit langem in Übereinstimmung mit lokalen Gesetzen und Vorschriften agieren und hochwertige Produkte sowie Dienstleistungen für die Verbraucher bereitstellen. Zudem hätten sie positive Beiträge zur wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung sowie zur Schaffung von Arbeitsplätzen geleistet.

Er kritisierte die möglichen administrativen Maßnahmen, die Unternehmen ohne rechtliche Grundlagen oder faktische Beweise vom Markt ausschließen oder verbieten könnten. Solche Schritte verletzen ernsthaft die Prinzipien des Marktes und die Regeln des fairen Wettbewerbs.

Lin wies darauf hin, dass Beweise zeigen, dass die gewaltsame Entfernung hochwertiger und sicherer Geräte chinesischer Telekommunikationsunternehmen nicht nur den technologischen Fortschritt der betreffenden Länder verlangsamen könnte, sondern auch beträchtliche wirtschaftliche Verluste nach sich ziehe.

Er fügte hinzu, dass die Verknüpfung wirtschaftlicher und handelsbezogener Fragen mit Sicherheits- oder politischen Aspekten den technologischen Fortschritt und die wirtschaftliche Entwicklung behindert, was niemandem zugutekommt.

Der Sprecher forderte die EU auf, ein faires, transparentes und nicht diskriminierendes Geschäftsumfeld für chinesische Unternehmen zu schaffen, um das Vertrauen der Unternehmen in Investitionen in Europa nicht weiter zu untergraben.