MOFCOM genehmigt Anträge für Exportgenehmigungen seltener Erden

Chinas Ministerium für Handel (MOFCOM) hat die Genehmigung für mehrere Anträge auf Exportlizenzen für Artikel im Zusammenhang mit Seltenen Erden erteilt. Dies wurde von einem Sprecher des MOFCOM am Donnerstag bekannt gegeben und war eine Antwort auf die Frage, ob das Ministerium bestätigen könne, dass China begonnen hat, längerfristige Exportlizenzen für selternerdhaltige Produkte an europäische Unternehmen auszustellen.

He Yadong, der Sprecher des MOFCOM, erklärte, dass die Anträge auf allgemeine Exportlizenzen, die von verschiedenen chinesischen Exporteuren eingereicht wurden, genehmigt wurden. Diese Genehmigungen erfolgten in Übereinstimmung mit den bestehenden Richtlinien, die den Exporteuren die Erfüllung der grundlegenden Anforderungen erleichtern sollen.

Die Einführung von Exportkontrollen für Seltene Erden hat dazu geführt, dass die chinesischen Behörden Exporteuren relevante Informationen über die gesetzlichen Rahmenbedingungen zur Verfügung gestellt haben. Viele Exporteure haben daraufhin die notwendigen Voraussetzungen zur Beantragung von Exportlizenzen erfolgreich erfüllt.

Laut einem Bericht von Bloomberg, der sich auf Maros Sefcovic, den Handelskommissar der Europäischen Kommission, stützt, hat China anfangen, Lizenzen mit längeren Laufzeiten zu erteilen. Diese sollen europäischen Unternehmen den Zugang zu wichtigen Mineralien erleichtern, die für eine Vielzahl von Industrien, einschließlich sauberer Technologie und Verteidigung, von essenzieller Bedeutung sind.

Bei einer Pressekonferenz am 9. Dezember bekräftigte Guo Jiakun, ein Sprecher des Außenministeriums, dass die chinesischen Behörden wiederholt Informationen zu den Exportkontrollen von seltenerdbezogenen Produkten bereitgestellt haben. Er betonte, dass China alle relevanten Angelegenheiten gemäß den Vorschriften und Gesetzen behandelt.

Guos Kommentare bezogen sich auf eine mögliche Verpflichtung Chinas zur Sicherstellung der Versorgung mit Seltenen Erden für Europa sowie darauf, ob allgemeine Lizenzen für Seltene Erden bereitgestellt werden würden. In den letzten Tagen haben mehrere europäische Führungspersönlichkeiten Gespräche mit China geführt und ihre Bedenken hinsichtlich der Rohstoffversorgung geäußert.

He Yadong hatte bereits am 4. Dezember darauf hingewiesen, dass die chinesische Regierung Ausfuhrkontrollen über damit verbundene Seltene Erden strikt nach den gesetzlichen Vorschriften durchführt. Dies erfolgte als Reaktion auf eine Umfrage, die ergab, dass viele befragte Unternehmen von diesen Kontrollen betroffen sind.

Er stellte klar, dass alle konformen Exportanträge für zivile Zwecke rasch von den chinesischen Behörden genehmigt werden. Zudem plant die chinesische Regierung, aktiv Erleichterungsmaßnahmen anzuwenden, um den Handel mit dual-use-Produkten zu fördern und die globale Industrie- und Versorgungskette zu stabilisieren.