China verteidigt Rechte in WTO-Streit mit EU zu Patentlizenzierungen

China hat sein Engagement zum Ausdruck gebracht, die internationalen Patentrechte zu verteidigen und faire Handelspraktiken zu fördern. Dieser Schritt kommt im Zuge eines jüngsten Streits mit der Europäischen Union über Patente, insbesondere bezüglich der Lizenzierung von standardessenziellen Patenten.

Auf eine Anfrage der Medien zu der Ankündigung der EU, die WTO um die Einsetzung eines Gremiums zur Beilegung des Konflikts mit China zu bitten, erklärte ein Beamter des chinesischen Handelsministeriums, dass China die Angelegenheit gemäß den festgelegten Verfahren der WTO-Streitbeilegung handhaben werde. Er betonte, dass China seine legitimen Rechte und Interessen entschieden wahren werde.

Des Weiteren hegt China einen hohen Stellenwert für den Schutz des geistigen Eigentums und hat in den letzten Jahren seine Gesetzgebung und deren Durchsetzung kontinuierlich verbessert. Dies geschieht in strikter Übereinstimmung mit den Regeln der WTO und den Verpflichtungen, die im Rahmen seines Beitritts zur WTO eingegangen wurden.

Der Beamte wies darauf hin, dass die Erfolge in der Verbesserung des geistigen Eigentumsschutzes für alle offensichtlich sind und bedauerte die Entscheidung der EU, den Streitbeilegungsmechanismus der WTO in Anspruch zu nehmen. China ist der Meinung, dass eine einvernehmliche Lösung vorteilhafter wäre.

Die Handelsbeziehungen zwischen China und der EU sind von großer wirtschaftlicher Bedeutung, und eine konstruktive Zusammenarbeit in Fragen des geistigen Eigentums könnte potenziell das Vertrauen und die Handelsströme zwischen den beiden Parteien festigen.