China setzt Exportkontrollen für dual-use Güter gegenüber USA aus

China hat seine Exportkontrollen für dual-use Güter gegenüber den USA vorübergehend ausgesetzt, um die Handelsstabilität und Geschäftsmöglichkeiten zu fördern. Diese Entscheidung wurde am Sonntag vom chinesischen Handelsministerium (MOFCOM) bekannt gegeben.

Laut einer Mitteilung des MOFCOM werden die strengeren Exportkontrollmaßnahmen, die ursprünglich für das Jahr 2024 geplant waren, vorübergehend ausgesetzt. Dies betrifft insbesondere die Regelung aus einer Mitteilung vom Dezember 2024, die darauf abzielte, den Export bestimmter dual-use Materialien in die USA zu verschärfen.

He Weiwen, ein hochrangiger Mitarbeiter des Zentrums für China und Globalisierung, erklärte, dass diese Entscheidung Chinas engagierte Haltung zur Verwaltung des Exports von dual-use Gütern widerspiegelt. Sie beinhalte auch Chinas Bestreben, den Weltfrieden und die regionale Stabilität zu fördern, während es aktiv an internationalen Nichtverbreitungsbemühungen teilnimmt.

Die Genehmigung entsprechender Anträge zeige Chinas Absicht, als verantwortungsvolles Land zu agieren und die Sicherheit sowie Stabilität der globalen Industrien und Lieferketten für kritische Mineralien zu gewährleisten.

Die ursprüngliche Mitteilung, die die Exportkontrollen festlegte, stellte klar, dass der Export von dual-use Gütern an das US-Militär oder für militärische Zwecke verboten ist. Dennoch bleibt diese Klausel in Kraft, während die Lizenzverweigerungen und Überprüfungen der zweiten Klausel für einen festgelegten Zeitraum ausgesetzt werden.