Neues Investitionsabkommen zwischen China und Russland in Kraft

Das überarbeitete Investitionsabkommen zwischen China und Russland ist nun in Kraft und soll die Sicherheit für Investitionen erhöhen sowie die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen den beiden Ländern stärken.

Wie das chinesische Handelsministerium (MOFCOM) über seine offizielle Website berichtet, trat das neue Abkommen zwischen der Regierung der Russischen Föderation und der Regierung der Volksrepublik China zur Förderung und zum gegenseitigen Schutz von Investitionen offiziell in Kraft.

Ursprünglich wurde erstmals im Jahr 2006 ein bilaterales Investitionsabkommen unterzeichnet. Nach Gesprächen im Jahr 2022 zielten beide Länder darauf ab, ein stabileres, faireres und transparenteres Geschäftsumfeld für Investoren zu schaffen, was zur Unterzeichnung des überarbeiteten Abkommens im Mai des Jahres 2025 führte.

Das neue Abkommen umfasst zwanzig Artikel, die sich mit verschiedenen Aspekten befassen, darunter der Schutz von Investitionen, die Förderung und die Erleichterung von Investitionen sowie die Streitbeilegung.

Im Vergleich zum ursprünglichen bilateralen Investitionsschutzabkommen von 2006 bringt die überarbeitete Version erweiterte Schutzbestimmungen mit sich und erhöht die rechtliche Sicherheit für beide Seiten. Auch die Regeln zur Investitionsförderung wurden verbessert, um Transparenz und Vorhersehbarkeit der investitionsbezogenen Maßnahmen zu gewährleisten.