China fordert WTO-Konsultationen mit Indien zu ICT-Zöllen und PV-Subventionen

China hat beim Welthandelsverband (WTO) die Einberufung von Konsultationen mit Indien zu Zöllen auf Produkte der Informations- und Kommunikationstechnologie (IKT) sowie zu Subventionen für Photovoltaik-Produkte beantragt. Dies wurde am Freitag von einem Sprecher des chinesischen Ministeriums für Handel (MOFCOM) bekannt gegeben.

Die indischen Maßnahmen stehen im Verdacht, gegen mehrere Verpflichtungen der WTO zu verstoßen, was unter anderem gebundene Zollverpflichtungen und nationale Behandlung umfasst. Laut dem MOFCOM-Sprecher stellen diese Maßnahmen zudem Importsubstitutionssubventionen dar, die von der WTO ausdrücklich verboten sind.

Der Sprecher erklärte, dass die indischen Zölle und Subventionen den heimischen Industrien in Indien einen unlauteren Wettbewerbsvorteil verschafften und gleichzeitig die Interessen Chinas gefährdeten. Dies verdeutlicht die Spannungen zwischen den beiden Ländern im Bereich internationaler Handelspraktiken.

Die aktuellen Schritte Chinas folgen auf frühere Maßnahmen in Reaktion auf Indiens Subventionspolitik für Elektrofahrzeuge und Batterien. Diese Initiative wird als klarer Hinweis darauf gesehen, dass China die gesetzlich geregelten Rechte und Interessen seiner Inlandindustrie aktiv schützen will.

China hat Indien deutlich aufgefordert, die Verpflichtungen, die es bei der WTO eingegangen ist, einzuhalten und etwaige fehlerhafte Praktiken unverzüglich zu korrigieren. Damit verstärkt China seine Position in den internationalen Handelsverhandlungen und betont die Wichtigkeit fairer Handelsbedingungen.