US Handelsgremium prüft Aufhebung des Handelsstatus für China

Die US-amerikanische Internationale Handelskommission (USITC) hat bekannt gegeben, dass sie die wirtschaftlichen Auswirkungen der Aberkennung des Status der permanenten normalen Handelsbeziehungen (PNTR) für China über einen Zeitraum von sechs Jahren untersuchen wird. Dieser Schritt könnte zu höheren Zöllen auf chinesische Importe führen und hat bereits Besorgnis hinsichtlich der möglichen negativen Effekte auf die US-Wirtschaft ausgelöst.

Chinesische Experten äußerten sich jedoch skeptisch und glauben, dass der Druck der USA, den PNTR-Status Chinas aufzuheben, wahrscheinlich nicht erfolgreich sein wird. Sie führen dies auf die hohen wirtschaftlichen Kosten für die USA, das komplexe rechtliche Verfahren und die politische Spaltung innerhalb der USA zurück. Gleichzeitig warnen sie, dass eine solche Maßnahme die Regeln der WTO verletzen und die Beziehungen zwischen China und den USA sowie die globale Wirtschaftsordnung untergraben könnte.

Die USITC untersucht nicht nur die wirtschaftlichen Auswirkungen, sondern plant auch die Veröffentlichung ihrer Ergebnisse bis zum 21. August. Die Untersuchung wurde im Rahmen eines kongressualen Haushaltsgesetzes angeordnet und könnte alternative Szenarien umfassen, in denen der US-Kongress Chinas PNTR-Status widerrufen könnte, möglicherweise mit schrittweisen Zollerhöhungen auf sicherheitsrelevante Produkte.

Der PNTR-Status, bekannt als dauerhaft bevorzugter Nationenstatus, ist eine rechtliche Bezeichnung in den USA für eine nicht diskriminierende Handelsbeziehung mit einem Handelspartner. In den letzten zwei Jahrzehnten hat sich dieser Status als entscheidend für die Wirtschafts- und Handelsbeziehungen zwischen China und den USA erwiesen.

US-Präsident Donald Trump hatte im Januar 2025 seine Handels- und Wirtschaftsverantwortlichen beauftragt, gesetzgeberische Vorschläge zur Aufhebung des PNTR mit China zu prüfen, wobei solche Versuche in der Vergangenheit bereits mehrfach unternommen wurden. Chinesische Experten sehen darin lediglich einen weiteren Versuch, Einfluss auf die Entwicklung Chinas zu nehmen.

Der wirtschaftliche Rückblick zeigt, dass die Aufhebung des PNTR-Status Chinas zu einem Rückgang des realen BIP der USA führen könnte, insbesondere wenn China als Vergeltung ebenfalls Zölle erhöht. Dies könnte die amerikanische Landwirtschaft und die Produktionsleistung des verarbeitenden Gewerbes erheblich belasten.

Experten haben festgestellt, dass der Versuch der USA, den PNTR-Status zu widerrufen, als ein Zeichen für Unilateralismus und protektionistische Handelspolitik gewertet werden kann, was gegen WTO-Regeln verstößt. Solche Maßnahmen könnten die bestehenden Handels- und Wirtschaftsbeziehungen zwischen den beiden Nationen gefährden.

Ein im April 2025 veröffentlichtes Weißbuch der chinesischen Regierung hebt hervor, dass die WTO-Mitglieder zur Gewährung der MFN-Behandlung verpflichtet sind, was eine rechtlich bindende Verpflichtung darstellt. Diese Tatsache untermauert die rechtlichen Herausforderungen, denen die USA gegenüberstehen.