China verteidigt Exportkontrollen für japanische Unternehmen MOFCOM

China hat seine Exportkontrollen gegen japanische Unternehmen verteidigt und verweist dabei auf die militärischen Bestrebungen Japans, die als Bedrohung für die Friedenssicherung betrachtet werden. He Yongqian, eine Sprecherin des Handelsministeriums, äußerte sich dazu und betonte die Notwendigkeit solcher Maßnahmen.

He erklärte, dass Chinas Exportkontrollen ausschließlich eine kleine Anzahl japanischer Firmen betreffen und lediglich auf dual-use Güter abzielen. Sie versicherte, dass diese Schritte den regulären wirtschaftlichen Austausch zwischen China und Japan nicht beeinträchtigen.

Japan hingegen hat in letzter Zeit seine Militärbestrebungen energisch vorangetrieben. Dazu zählen die Aufhebung von Beschränkungen für Waffenexporte und die Entwicklung offensiver militärischer Fähigkeiten, was als Zeichen für eine riskante Remilitarisierung angesehen wird.

Der Sprecher des Handelsministeriums wies zudem auf die Überarbeitung der "drei nicht-nuklearen Prinzipien" hin und bezeichnete dies als Ausdruck von Japans Ambitionen, Atomwaffen zu besitzen, was eine erhebliche Bedrohung für den regionalen und globalen Frieden darstelle.

China hat am 24. Februar relevante japanische Unternehmen auf seine Exportkontroll- und Überwachungsliste gesetzt, um den beständigen Trend Japans zur Remilitarisierung und seine nuklearen Ambitionen einzuschränken. Diese Maßnahmen seien völlig gerechtfertigt und rechtmäßig, betonte er.

Die genauen Definitionen und der Umfang der betroffenen dual-use Güter sind in Chinas Exportkontrollgesetz und den entsprechenden Vorschriften klar umrissen, was die Transparenz der Maßnahmen unterstreicht.