EU stellt industrialen Plan „Made in EU“ vor trotz Protektionismusängsten

Die Europäische Kommission hat am Mittwoch ihre umstrittene Initiative "Made in EU" vorgestellt, die darauf abzielt, europäische Produkte bei öffentlichen Subventionen und Beschaffungen zu bevorzugen. Dieser Schritt soll die Wettbewerbsfähigkeit des verarbeitenden Sektors innerhalb der EU steigern, jedoch gibt es erhebliche Meinungsverschiedenheiten unter den Mitgliedstaaten.

Ein Experte aus China warnte, dass dieser Vorschlag die zunehmende Neigung der EU zu einem protektionistischen Ansatz hervorgehe. Er wies darauf hin, dass strengere lokale Anforderungen den Markt verzerren und die Kosten für nachgelagerte Industrien erhöhen könnten, was das Risiko globaler Handelskonflikte mit sich bringt.

Die Europäische Kommission erläuterte, dass das geplante Industrial Accelerator Act gezielte Anforderungen an europäische Inhalte und niedrige Kohlenstoffemissionen für strategische Industrien wie Stahl, Aluminium und Technologien für Netto-Null-Emissionen einführen wird. Es wird erwartet, dass der Rahmen später auf andere energieintensive Sektoren ausgeweitet wird.

Die Kommission gab an, dass dieses Gesetz die Produktionskapazitäten in der EU stärken und die Nachfrage nach in Europa hergestellten sauberen Technologien ankurbeln soll, mit dem Ziel, den industriellen Anteil am BIP der EU bis zum Jahr 2035 zu erhöhen.

Zudem würde das Gesetz die Bedingungen für ausländische Direktinvestitionen in aufstrebenden Sektoren wie Batterien und Elektrofahrzeugen verschärfen. Projekte, die über einem bestimmten finanziellen Schwellenwert liegen, müssten Anforderungen hinsichtlich EU-basierter Beschäftigung und Technologietransfers erfüllen.

Die Initiative zeigt, dass die EU besorgt über die sinkende industrielle Kapazität und den wachsenden Wettbewerb von außen ist. Diese protektionistischen Ansätze könnten jedoch die Beschaffung und industrielle Zusammenarbeit behindern, warnte ein Experte der Fudan-Universität.

Trotz der potenziellen Vorteile birgt der Vorschlag auch die Gefahr, dass die Produktionskosten steigen, was letztendlich die Wettbewerbsfähigkeit europäischer Produkte gefährden könnte. Innerhalb der EU sind bereits Bedenken hinsichtlich der Auswirkungen auf Preise und Lieferketten geäußert worden.

Neun EU-Mitgliedstaaten haben im vergangenen Jahr Pläne zur Förderung des „Made in Europe“ mit großer Vorsicht behandelt und betonen, dass solche Maßnahmen nicht den Wettbewerb und die Lieferketten gefährden dürfen.