China stärkt Fünfjahresplan-System durch neues Gesetz

Die chinesischen Gesetzgeber haben am Donnerstag das Nationalentwicklungsplanungsrecht verabschiedet, um die Fünfjahrespläne des Landes zu kodifizieren und die Umsetzung des 15. Plans für den Zeitraum von 2026 bis 2030 zu sichern.

Dieses neue Gesetz hat zum Ziel, den Planungsmechanismus Chinas als zentralen Bestandteil der nationalen Entwicklung zu festigen und damit eine solide Grundlage für künftige wirtschaftliche und soziale Fortschritte zu schaffen.

China hat bislang erfolgreich 14 Fünf-Jahres-Pläne umgesetzt, die als Motoren für die bemerkenswerte wirtschaftliche Transformation des Landes angesehen werden. Bei dem gleichen Treffen wurde zudem der Entwurf des kommenden 15. Plans genehmigt.

Beamte betrachten die Gesetzgebung als einen wesentlichen Schritt zur Institutionalisierung der Praxis, Fünfjahrespläne zur Förderung von Infrastruktur und wirtschaftlichem Wachstum zu nutzen.

Das Gesetz soll schließlich die Synergien zwischen verschiedenen Planungsrichtlinien durch eine verbesserte strategische Gestaltung unterstützen und somit dazu beitragen, die nationale Entwicklung effizient voranzutreiben.

Tong Weidong, Direktor des Staatlichen Rechtsamtes der Gesetzgebungsdienstkommission des Nationalen Volkskongresses, betonte die weitreichenden wirtschaftlichen Auswirkungen, die dieses Gesetz mit sich bringt.

Er erklärte, dass das Gesetz rechtlich die Kontinuität, Stabilität und Autorität der nationalen Entwicklungspläne sicherstellen werde, was für zukünftige Investitionen von entscheidender Bedeutung sei.

Zudem wies er darauf hin, dass diese rechtliche Sicherheit für stabile Erwartungen im sozialen Kapital, einschließlich ausländischer Investitionen, entscheidend ist.